Ukraine kündigt Feuerpause ab 6. Mai an: „Menschenleben wiegt schwerer als jeder Jahrestag"
Die Ukraine ruft ab Mitternacht zum 6. Mai ein Waffenstillstandsregime aus – und fordert Moskau damit auf, seinen eigenen Ankündigungen mit echten Schritten zu folgen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Abend des 4. Mai angekündigt, dass die Ukraine ab Mitternacht in der Nacht vom 5. auf den 6. Mai einen Waffenstillstand ausruft. Die Ukraine werde dabei spiegelbildlich zu den Aktionen Russlands handeln, betonte Selenskyj.
„Bis heute ist seitens Russlands keine einzige offizielle Anfrage an die Ukraine bezüglich der Bedingungen einer Einstellung der Kampfhandlungen eingegangen, wie sie in russischen sozialen Netzwerken verkündet wird", erklärte der Präsident. Man sei dennoch der Überzeugung, dass Menschenleben einen ungleich höheren Wert besitze als die „Feier" irgendeines Jahrestages. Aus diesem Grund rufe man das Waffenstillstandsregime mit Wirkung ab 0:00 Uhr in der Nacht vom 5. auf den 6. Mai aus.
Selenskyj unterstrich, dass in der verbleibenden Zeit bis zum Inkrafttreten des Waffenstillstands eine tatsächliche Einstellung der Kämpfe realistisch erreichbar sei. „Wir werden ab dem genannten Zeitpunkt spiegelbildlich handeln. Es ist an der Zeit, dass die russische Führung echte Schritte zur Beendigung ihres Krieges unternimmt – wenn das russische Verteidigungsministerium tatsächlich der Meinung ist, dass es ohne den guten Willen der Ukraine keine Parade in Moskau abhalten kann", so der Präsident.
Hintergrund der Erklärung ist eine kurz zuvor veröffentlichte Ankündigung des russischen Verteidigungsministeriums, das einseitig ein Waffenstillstandsregime für den 8. und 9. Mai ausgerufen hatte. Russland bereitet für diesen Zeitraum eine Militärparade in Moskau zum sogenannten Tag des Sieges vor und fürchtet ukrainische Drohnenangriffe auf die russische Hauptstadt. Moskau hatte in diesem Zusammenhang bereits Vergeltungsschläge angedroht und erklärt, im Falle eines ukrainischen Angriffs massive Raketenangriffe auf das Zentrum Kyjiws durchzuführen.
Mit seiner Ankündigung setzt Selenskyj Russland unter Druck: Sollte Moskau die ukrainische Initiative nicht erwidern, würde die Verantwortung für die Fortsetzung der Kämpfe allein auf russischer Seite liegen. Die Geste Kyjiws ist unmissverständlich als diplomatisches Mittel zu lesen – und als Antwort auf den russischen Versuch, den Waffenstillstand einseitig und auf eigene Bedingungen hin zu definieren.