Selenskyj überrascht: Bereit zu Wahlen im Krieg – als Signal an die USA
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erklärt, dass die Ukraine trotz des anhaltenden Krieges grundsätzlich zu Wahlen bereit ist.
Damit wolle man vor allem den internationalen Partnern – insbesondere den USA – signalisieren, dass Kyjiw in Friedensgesprächen kompromissbereit sei.
Das äußerte Selenskyj bei einem Pressebriefing, wie ein Korrespondent von Ukrinform berichtet.
Er machte jedoch klar, dass Wahlen ohne einen Waffenstillstand nicht durchführbar wären. Die Partner sollten daher bei der Sicherstellung der notwendigen Infrastruktur unterstützen.
„Die Ukraine ist bereit für Wahlen. Ich halte nicht krampfhaft an meinem Amt fest“, betonte der Präsident.
Eine Arbeitsgruppe unter Leitung des ersten stellvertretenden Parlamentsvorsitzenden Oleksandr Kornyjenko bereitet derzeit Gesetzesvorschläge für Wahlen unter besonderen Bedingungen oder nach dem Krieg vor. Die erste Online-Sitzung fand am 26. Dezember statt, die nächste ist für den 9. Januar angesetzt.
