Russland bricht Waffenstillstand: Drohnen und Raketen treffen Charkiw und Saporischschja
Russland hat den von der Ukraine ab Mitternacht ausgerufenen Waffenstillstand sofort gebrochen – mit 108 Drohnen und drei Raketen, die in der Nacht auf den 6. Mai unter anderem Charkiw und Saporischschja trafen.
Russland hat den von der Ukraine ausgerufenen Waffenstillstand gebrochen, kaum dass er in Kraft getreten war. Das ukrainische Außenministerium reagierte am Dienstagmorgen mit scharfer Kritik und forderte eine Verschärfung des internationalen Drucks auf Moskau.
Außenminister Andrij Sybiha teilte in der Nacht auf den 6. Mai über den Kurznachrichtendienst Telegram mit, dass russische Streitkräfte den Waffenstillstand von Beginn an missachtet hätten. Demnach führte Russland in der Nacht Angriffe mit 108 Drohnen und drei Raketen durch. Schwere Schläge trafen laut Sybiha am Morgen die Städte Charkiw und Saporischschja. Menschen wurden verletzt, Wohngebäude beschädigt.
„Moskau hat einmal mehr einen realistischen und gerechten Aufruf zur Einstellung der Kampfhandlungen ignoriert, der von anderen Staaten und internationalen Organisationen unterstützt wurde", erklärte der Minister. Diese Haltung erfordere eine Verstärkung des Drucks auf das russische Regime – durch neue Sanktionspakete, internationale Isolation, die Stärkung der rechtlichen Rechenschaftspflicht und die Ausweitung der Unterstützung für die Ukraine in allen Bereichen.
Sybiha ließ auch an deutlichen Worten gegenüber dem Kreml keinen Mangel: Putin, so der Außenminister implizit, interessiere sich nur für Militärparaden – nicht für Menschenleben.
Hintergrund der Initiative ist eine Ankündigung von Präsident Wolodymyr Selenskyj, der am 5. Mai bekanntgegeben hatte, dass die Ukraine ab 00:00 Uhr in der Nacht vom 5. auf den 6. Mai einen Waffenstillstand einhalte. Die ukrainische Seite werde sich dabei spiegelbildlich verhalten – das heißt: Sofern Russland keine Angriffe startet, werde auch die Ukraine keine militärischen Operationen einleiten. Selenskyj positionierte die Maßnahme als einen ernsthaften Schritt in Richtung Deeskalation, der auf breite internationale Unterstützung gestoßen war.
Bereits vor der Ausrufung hatte der ukrainische Präsident am 4. Mai betont, dass es keinerlei offizielle Kontaktaufnahme seitens Russlands zu den in russischen sozialen Netzwerken kursierenden angeblichen Waffenstillstandsbedingungen gegeben habe. Kyjiw habe von Moskau nichts Verbindliches erhalten.
Kurz zuvor hatte Russland seinerseits einen einseitigen Waffenstillstand für die Tage des 8. und 9. Mai angekündigt – jene Tage, an denen Russland alljährlich den „Tag des Sieges" über Nazideutschland begeht. Das russische Verteidigungsministerium hatte die entsprechende Erklärung veröffentlicht. Kremlchef Wladimir Putin hatte den temporären Waffenstillstand ausdrücklich als Geste anlässlich der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag des Kriegsendes deklariert. Gleichzeitig drohte Moskau der Ukraine mit Gegenschlägen, sollte Kyjiw versuchen, die Feierlichkeiten zu stören.
Die ukrainische Führung wiederum hatte auf dieses Angebot zurückhaltend reagiert: Eine dreitägige Feuerpause, die bereits ab dem 6. Mai gegolten hätte, wäre nach Ansicht Kyjiws ein deutlicheres Signal gewesen. Selenskyjs Initiative, ab Mitternacht des 6. Mai selbst einen Waffenstillstand auszurufen, wurde von Beobachtern als diplomatischer Zug gewertet, der Russland vor der Weltöffentlichkeit unter Zugzwang bringen sollte.
Die erneuten Angriffe in der Nacht auf den 6. Mai haben diese Einschätzung nun bestätigt. Russland hat die Initiative nicht erwidert, sondern seine Luftangriffe auf ukrainisches Territorium fortgesetzt. Charkiw, die zweitgrößte Stadt der Ukraine nahe der russischen Grenze, war erneut Ziel eines Beschusses – eine Stadt, die seit Beginn der Vollinvasion im Februar 2022 zu den am stärksten betroffenen Ballungsräumen zählt. Auch Saporischschja, das in der gleichnamigen teilweise besetzten Region liegt und strategisch bedeutsam ist, wurde erneut angegriffen.
Außenminister Sybiha machte in seiner Stellungnahme deutlich, dass das Verhalten Moskaus in der ukrainischen Außenpolitik keine Überraschung darstelle. Die Ukraine werde ihre Forderungen nach stärkerer internationaler Unterstützung nun erneut energisch vertreten – insbesondere mit Blick auf weitere Sanktionsrunden gegen Russland. In den vergangenen Wochen hatten sowohl die Europäische Union als auch mehrere G7-Staaten neue Maßnahmenpakete angekündigt oder umgesetzt, die auf eine weitere Schwächung der russischen Kriegswirtschaft abzielen.
Das Muster der Nacht auf den 6. Mai reiht sich in eine lange Serie nächtlicher Drohnen- und Raketenoffensiven ein, mit denen Russland systematisch die ukrainische Infrastruktur, Wohngebiete und Versorgungseinrichtungen unter Beschuss nimmt. Allein in den vergangenen Wochen hatten solche Angriffe wiederholt Energieanlagen, Industriebetriebe und zivile Wohnhäuser getroffen. Angesichts der bevorstehenden Feierlichkeiten in Moskau steht die russische Führung nun vor der Frage, wie sie das Bild einer friedlichen Siegesparade mit dem Fortgang des Krieges in der Ukraine vereinbaren will – ein Widerspruch, den Kyjiw und seine westlichen Partner bewusst sichtbar zu machen versuchen.
