Streit um Druschba-Pipeline: Kyjiw wies ungarische Delegation als unangekündigt zurück
Der diplomatische Konflikt zwischen der Ukraine und Ungarn hat eine neue Eskalationsstufe erreicht.
Kyjiw – Wie Ukrinform aus diplomatischen Quellen erfuhr, hatte das ukrainische Außenministerium Budapest bereits am 10. März schriftlich darüber informiert, dass der für den 11. März angekündigte Besuch einer ungarischen Delegation zu den von Ungarn vorgeschlagenen Terminen inakzeptabel sei. Kyjiw forderte Budapest auf, neue Termine auf diplomatischem Weg abzustimmen.
Ungeachtet dieser Note reiste die Delegation unter der Leitung des ungarischen Vize-Energieministers Gábor Czepek dennoch in die Ukraine – angeblich mit dem Ziel, Gespräche über die Wiederaufnahme des Betriebs der Druschba-Pipeline zu führen. Auf ungarischer Seite war der Besuch zuvor als offizielle Delegationsreise angekündigt worden; Budapest hatte das ukrainische Außenministerium sogar gebeten, ein Treffen mit dem ukrainischen Ersten Vize-Premier und Energieminister Denys Schmyhal zu vermitteln.
Präsident Selenskyj gab an, von dem Besuch nichts gewusst zu haben. Das ukrainische Außenministerium reagierte mit deutlichen Worten: Da die Gruppe in der Ukraine weder offiziellen Status besitze noch offizielle Treffen vereinbart habe, sei es schlicht falsch, sie als „Delegation" zu bezeichnen.
Ungarns Außenminister Péter Szijjártó warf Selenskyj daraufhin öffentlich vor, die Unwahrheit zu sagen, und veröffentlichte zur Untermauerung ein Foto der Note, mit der Budapest den Besuch angekündigt hatte. Die Veröffentlichung des diplomatischen Schreibens – ein ungewöhnlicher Schritt – verdeutlicht, wie tief der Graben zwischen beiden Ländern inzwischen reicht.
Der Streit um den Besuch ist Teil eines größeren Konflikts: Die Druschba-Pipeline, die russisches Öl durch die Ukraine nach Ungarn transportiert, wurde im Januar bei einem russischen Angriff beschädigt. Ungarn und die Slowakei werfen der Ukraine vor, die Reparaturen zu verzögern, und hatten zuletzt mit einem Ultimatum an Kyjiw Druck gemacht. Ministerpräsident Viktor Orbán hatte sogar in einem offenen Brief an Selenskyj die sofortige Wiedereröffnung der Pipeline gefordert. Im Hintergrund dieser Auseinandersetzung laufen unterdessen Gespräche zwischen der Ukraine und dem EU-Ratspräsidenten António Costa über eine Schadensbeurteilung, die klären soll, wie viel Zeit die Reparatur des Leitungssystems in Anspruch nehmen würde.
