EU genehmigt 1,5-Milliarden-Programm für Rüstungsindustrie – 260 Millionen für Ukraine
Die EU-Kommission hat ein 1,5-Milliarden-Euro-Programm zur Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie genehmigt – 260 Millionen Euro davon fließen direkt in den Aufbau und die Modernisierung der ukrainischen Verteidigungsindustrie.
Die Europäische Kommission hat ein Arbeitsprogramm im Umfang von 1,5 Milliarden Euro im Rahmen der Europäischen Rüstungsindustrieprogramms (EDIP) genehmigt. Ziel ist es, die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken, Produktionskapazitäten auszubauen und technologische Widerstandsfähigkeit zu sichern. Ein Teil der Mittel fließt direkt in die Ukraine.
Die größte Einzelposition – über 700 Millionen Euro – ist für die Steigerung der Produktion von Drohnenabwehrsystemen, Raketen und Munition vorgesehen. Davon entfallen 260 Millionen Euro auf das Ukraine Support Instrument, das der Modernisierung und dem Wiederaufbau der ukrainischen Rüstungs- und Technologiebasis dient.
Weitere 325 Millionen Euro gehen an europäische Rüstungsprojekte von gemeinsamem Interesse, an denen neben EU-Staaten auch Norwegen und die Ukraine beteiligt sein können. Für gemeinsame Beschaffungen – darunter Drohnenabwehr, Luftverteidigungssysteme sowie Boden- und Marinesysteme – stehen 240 Millionen Euro bereit, mit Einzelzuschüssen von bis zu 20 Millionen Euro pro Projekt. Rüstungsstartups, kleine und mittlere Unternehmen sowie Firmen mit mittlerer Marktkapitalisierung erhalten 100 Millionen Euro als Eigenkapitalunterstützung. Zusätzlich fließen 35,3 Millionen Euro in das neue Innovationsprogramm BraveTech EU, das sowohl ukrainische als auch europäische Rüstungsunternehmen fördern soll.
Das Programm fügt sich in den europäischen Kurs ein, die eigene Verteidigungsindustrie unabhängiger und leistungsfähiger zu machen – und dabei die Ukraine als Teil der europäischen Sicherheitsarchitektur einzubinden.
